KleingartenRecht

 

Hier erfolgt keineswegs eine Rechtsberatung! Es wird lediglich auf einige ausgewählte gesetzliche Regelungen verwiesen. Es besteht keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit.

Grundsätzlich haben alle gesetzlichen Regelungen der Bundesrepublik Deutschland auch in Kleingärten ihre volle Gültigkeit. Jedoch gibt es auch abweichende Regelungen, die nur in Kleingartenanlagen oder Dauerkleingartenanlagen gelten. Beachten Sie bitte, dass Gesetze im PDF-Format nicht immer aktuell sein müssen. Die wichtigsten Gesetze in allen Kleingartenanlagen sind das Bundeskleingartengesetz, die territoriale Rahmenkleingartenordnung und des Satzung des Vereins. Darüber hinaus sollten alle gesetzlichen Regelungen zum Naturschutz, Lärmschutz, Gewässerschutz sowie die Stadtordnungen oder Gemeindeordnungen, territoriale Bauverordnungen sowie die örtlichen Polizeigesetze beachtet werden.

Im Zweifelsfall sollten Sie zuerst den oder die Gartenfachberater Ihres Vereins befragen! Hüten Sie sich vor Besserwissern in Gartenforen!

In den nachfolgenden Verweisen wird auf ausgewählte gesetzliche Vorschriften im Kleingartenwesen verwiesen. Beachten Sie bitte, dass sich die hier genannten territorialen Verweise auf die Landeshauptstadt Dresden im Freistaat Sachsen der Bundesrepublik Deutschland beziehen.

Bundeskleingartengesetz (BKleingG)

Rahmenkleingartenordnung des Landesverbandes Sachsen

Kleingartenrahmenordnung der Landeshauptstadt Dresden

Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden (3.14 PolVO)

Gehölzschutzsatzung der Landeshauptstadt Dresden